Kapitel: Leben in der Demokratie
Frage 12
Katalog-ID g012
g012
Eine Partei im Deutschen Bundestag will die Pressefreiheit abschaffen. Ist das möglich?
- 1 Ja, wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten im Bundestag dafür sind.
- 2 Ja, aber dazu müssen zwei Drittel der Abgeordneten im Bundestag dafür sein.
- 3 Nein, denn die Pressefreiheit ist ein Grundrecht. Sie kann nicht abgeschafft werden.
- 4 Nein, denn nur der Bundesrat kann die Pressefreiheit abschaffen.
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Richtige Antwort: Nein, denn die Pressefreiheit ist ein Grundrecht. Sie kann nicht abgeschafft werden.
Grundrechte binden auch den Gesetzgeber. Die Pressefreiheit aus Artikel 5 gehört zum Kern der Verfassung und kann nicht durch eine einfache Mehrheit beseitigt werden.