Thema 1.3.2

Parteien, Fraktionen und Opposition

1.3 Wahlen und Parteien Etwa 1 Min. Lesezeit

In einer Demokratie gibt es mehr als eine Partei, weil die Bürgerinnen und Bürger unterschiedliche Meinungen haben und diese vertreten werden sollen.

Die Abgeordneten einer Partei im Parlament bilden zusammen eine Fraktion. Wenn Abgeordnete die Fraktion wechseln, kann die Regierung ihre Mehrheit verlieren.

Die Opposition sind alle Abgeordneten, die nicht zu den Regierungsparteien gehören. Ihre wichtigste Aufgabe ist es, die Regierung zu kontrollieren.

Arbeiten mehrere Parteien zusammen, um eine Regierung zu bilden, nennt man das eine Koalition. Koalitionen werden oft nach den Parteifarben benannt: eine Ampelkoalition ist die Zusammenarbeit von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen.

Die Abkürzungen: CDU — Christlich Demokratische Union, CSU — Christlich Soziale Union, SPD — Sozialdemokratische Partei Deutschlands, FDP — Freie Demokratische Partei.

Eine Partei kann verboten werden, wenn sie gegen die Verfassung kämpft. Eine Partei, die eine Diktatur errichten will, ist verfassungswidrig. Über ein Verbot entscheidet allein das Bundesverfassungsgericht — nicht die Regierung.

Fragen zu diesem Thema

14 Fragen

g013

Im Parlament steht der Begriff „Opposition“ für ...

1 die regierenden Parteien.
2 die Fraktion mit den meisten Abgeordneten.
3 alle Parteien, die bei der letzten Wahl die 5 %-Hürde erreichen konnten.
4 alle Abgeordneten, die nicht zu der Regierungspartei/den Regierungsparteien gehören.

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Richtige Antwort: alle Abgeordneten, die nicht zu der Regierungspartei/den Regierungsparteien gehören.

Die Opposition sind die Abgeordneten, die die Regierung nicht tragen. Ihre Aufgabe ist es, die Regierung zu kontrollieren und eigene Vorschläge einzubringen.

g020

Eine Partei in Deutschland verfolgt das Ziel, eine Diktatur zu errichten. Sie ist dann …

1 tolerant.
2 rechtsstaatlich orientiert.
3 gesetzestreu.
4 verfassungswidrig.

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Richtige Antwort: verfassungswidrig.

Parteien, die die freiheitliche demokratische Grundordnung beseitigen wollen, sind verfassungswidrig. Feststellen darf das allein das Bundesverfassungsgericht.

g031

Die Zusammenarbeit von Parteien zur Bildung einer Regierung nennt man in Deutschland …

1 Einheit.
2 Koalition.
3 Ministerium.
4 Fraktion.

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Richtige Antwort: Koalition.

Eine Koalition ist ein Bündnis mehrerer Parteien, das zusammen eine Mehrheit hat. Nötig ist sie, weil eine Partei allein selten die Mehrheit der Sitze erreicht.

g041

Warum gibt es in einer Demokratie mehr als eine Partei?

1 weil dadurch die unterschiedlichen Meinungen der Bürger und Bürgerinnen vertreten werden
2 damit Bestechung in der Politik begrenzt wird
3 um politische Demonstrationen zu verhindern
4 um wirtschaftlichen Wettbewerb anzuregen

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Richtige Antwort: weil dadurch die unterschiedlichen Meinungen der Bürger und Bürgerinnen vertreten werden

Mehrere Parteien bilden die unterschiedlichen Interessen in der Bevölkerung ab. In einem Einparteienstaat gibt es zwischen Alternativen nichts zu wählen.

g043

Wann kann in Deutschland eine Partei verboten werden?

1 wenn ihr Wahlkampf zu teuer ist
2 wenn sie gegen die Verfassung kämpft
3 wenn sie Kritik am Staatsoberhaupt äußert
4 wenn ihr Programm eine neue Richtung vorschlägt

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Richtige Antwort: wenn sie gegen die Verfassung kämpft

Verboten werden kann eine Partei nur, wenn sie die freiheitliche demokratische Grundordnung beseitigen will — und nur durch das Bundesverfassungsgericht.

g073